- Vorprüfungsverfahren
- Vorprüfungsverfahren n preliminary examination proceedings pl
German-english law dictionary. 2013.
German-english law dictionary. 2013.
Patent — (Erfindungspatent, franz. brevet d invention, engl. patent; hierzu die Textbeilage: »Übersichtstafel der Patentgesetze der wichtigsten Staaten«), die Urkunde, durch welche die ausschließliche gewerbliche Verwertung einer neuen Erfindung für eine… … Meyers Großes Konversations-Lexikon
Verfassungsbeschwerde — Die Verfassungsbeschwerde ist ein außerordentlicher Rechtsbehelf in Deutschland, mit dem Personen vor einem Verfassungsgericht eine Verletzung ihrer Grundrechte oder grundrechtsgleichen Rechte durch Akte der Staatsgewalt geltend machen können. In … Deutsch Wikipedia
ZEWO — Das ZEWO Gütesiegel Die Stiftung ZEWO ist eine schweizerische Stiftung mit Sitz in Zürich. Sie vergibt an geprüfte und vertrauenswürdige Spenden sammelnde Organisationen das ZEWO Gütesiegel. Derzeit tragen rund 500 Organisationen das Label.… … Deutsch Wikipedia
Urheberrecht — Das Gesetz trat am 1. Januar 1902 in Kraft und bezieht sich im einzelnen a) auf Schriftwerke und solche Vorträge oder Reden, die dem Zwecke der Erbauung, Belehrung oder Unterhaltung dienen, b) auf Werke der Tonkunst, c) auf Abbildungen… … Meyers Großes Konversations-Lexikon